Pages Menu
Categories Menu

Gepostet on 2 Feb 2016 in Politik und Gesellschaft, Regionalnachrichten, Slide, Society of St. Yves

Der Israelische Oberste Gerichtshof weist die jüngsten Petitionen im Cremisan –Fall ab.

Der Israelische Oberste Gerichtshof weist die jüngsten Petitionen im Cremisan –Fall ab.

 

STATEMENT – Hier finden Sie das Statement, das von der St. Yves Gesellschaft veröffentlicht wurde und die Abweisung der jüngsten Petition im Cremisan-Fall betrifft.

Der Israelische Oberste Gerichtshof wies die jüngsten Petitionen im Cremisan-Fall ab, die eingereicht wurde vom Konvent der Salesianer Schwestern – vertreten durch die Gesellschaft von St. Yves – Katholisches Zentrum für Menschenrechte, der Stadtverwaltung von Beit Jala und den Landbesitzern, vertreten durch Rechtsanwalt Ghayyath Nasser.

Das Gericht hielt in seiner Entscheidung fest, dass, obwohl es den Bau der Mauer begrüßt und zugibt, dass er auf Sicherheitsgründen basiert, die Landbesitzer das Recht haben, jeden Verlauf der Mauer, der es ihnen unmöglich macht, ihre Ländereien frei zu betreten, zu beeinspruchen. Darüber hinaus wurde den Salesianer Schwestern das Recht garantiert, gegen den endgültigen Verlauf der Mauer in Zukunft bei seiner Präsentation Einspruch zu erheben. Für den Fall, dass die Armee beim Bau der Mauer plant, Tatsachen vor Ort aufzuzwingen, garantiert das Gericht beiden Parteien das Recht, gegen den präsentierten oder jeglichen zukünftigen Verlauf Einspruch zu erheben, ohne Rücksicht auf den derzeitigen Bau der Mauer, der in Beit Onah – Beit Jala stattfindet.

Die Petition, die von St. Yves im Juli 2015 eingereicht wurde, verlangte vom Gericht, dem israelischen Verteidigungsministerium zu befehlen, den gesamten geplanten Verlauf der Mauer darzulegen, bevor sie den Bau fortsetzen, um eine ungerechte Situation zu vermeiden, wenn Fakten vor Ort aufgezwungen werden. St. Yves ersuchte das Gericht in der gleichen Petition auch, eine Anweisung herauszugeben, die das Verteidigungsministerium davon abhält, die Mauer zu bauen, ohne vorher den geplanten Verlauf zu präsentieren, und allen Parteien Einspruch zu gewähren, besonders den Landbesitzern, die auf ihrem Land wegen des Baus der Mauer großen Schaden erleiden.

Die Petition von St. Yves wurde nach der Eingabe einer Petition der Stadtverwaltung von Beit Jala und der Landbesitzer eingereicht, in welcher diese das Gericht ersucht hatten, den Verlauf der Mauer, so wie ihn das israelische Verteidigungsministerium präsentiert hatte, zu annullieren und der Armee zu befehlen, eine alternative Route vorzustellen.

Seit August 2015 baut die israelische Armee bereits an der Mauer in diesem Gebiet, besonders auf den im Privatbesitz befindlichen Ländereien von Beit Onah – Beit Jala und hat Olivenbäume ausgerissen und landwirtschaftliche Flächen zerstört, indem sie Abschnitte der Mauer fertigstellt.

Gesellschaft von St. Yves